Sitzung vom 19.12.2022 - Generalrat

Montag 19. Dezember

Das Büro des Generalrates der Stadt Freiburg hat die Mitglieder des Generalrates mit persönlichem Schreiben vom 28. November 2022 zur ordentlichen Sitzung vom Montag, 19. Dezember 2022, um 18.30 Uhr im grossen Saal des Justizgebäudes (rue des Chanoines 1) einberufen (Anschlusssitzung: Mittwoch, 20. Dezember 2022).

Dokumente

2_Provisorische Protokolle Nr. 12a und b der Sitzungen vom 10. und 11. Oktober 2022

3-5_Voranschlag der Stadt Freiburg für das Rechnungsjahr 2023_Botschaft Nr. 26

6_Finanzplan 2023–2027

7_Baukredit für die Neugestaltung der Richemond-Kreuzung – Botschaft Nr. 27

8_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 155 (2016–2021) von Vincenzo Abate, Gilles Bourgarel, Oliver Collaud, Caroline Chopard, Monica Mendez, Fabienne Menétrey, Francesco Ragusa und Julien Vuilleumier (Grüne) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit zu prüfen, in Schulen, öffentlichen und sportlichen Einrichtungen sowie in der Gemeindeverwaltung frei zugänglich Hygieneprodukte bereitzustellen

9_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 163 (2016–2021) von Anne-Elisabeth Cattaneo-Python und Gisela Kilde (Mitte/GLP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Rechte des Kindes in den Bereichen Gesundheit, Gemeinschaft, Bildung, Wirtschaft und Freizeit zu untersuchen

10_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 169 (2016–2021) von Naïma Khamel Seewer (SP), Monica Mendez (Grüne), Immaculée Mosoba und Marc Vonlanthen (SP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit zu prüfen, der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten

11_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 176 (2016–2021) von Christoph Allenspach, Lise-Marie Graden und Elias Moussa (SP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit der Übernahme im Baurecht des Malzsilos und des Gebäudes A der BlueFACTORY durch die Stadt zu prüfen

12_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 182 (2016–2021) von Marie-Claire Rey-Baeriswyl, Thanh Dung Nguyen (ML-CSP) und Monica Mendez (Grüne) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Ausübung des Stimm- und Wahlrechts von ausländischen Staatsangehörigen, die seit mindestens fünf Jahren in der Gemeinde wohnhaft sind und über einen Ausweis C verfügen, und die Gestaltung von Fördermassnahmen zu prüfen

13_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 4 (2021–2026) von Laurent Woeffray, Simon Zurich, Fanny Delarze und Immaculée Mosoba (SP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Einführung einer "Jugendsession" zu prüfen

14_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 19 (2021–2026) von Océane Gex und Jean-Pierre Wolhauser (FDP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit zu prüfen, den Organisierenden von Veranstaltungen Platz für sichtbare Plakate bereitzustellen

15_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 24 (2021–2026) von Véronique Grady und David Krienbühl (FDP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, das Angebot an städtischen Sporthallen für Sportvereine zu verbessern

16_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 26 (2021–2026) von Elisa Nobs (ML-CSP), Giulia Tognola (Grüne), Marie-Claire Rey-Baeriswyl und Simon Jordan (ML-CSP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit zu prüfen, in der Umgebung der Schützenmatte eine Begegnungszone einzuführen

17_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 27 (2021–2026) von Jean-Pierre Wolhauser und David Krienbühl (FDP) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit zu prüfen, mit einer besseren Signalisierung und urbanen Gestaltungen ein besseres Nebeneinander der Nutzenden der Fussgängerzone und der 20er-Zone im Stadtzentrum zu erhalten

18_Schlussbericht des Gemeinderats zum Postulat Nr. 39 (2021–2026) von Anne Butty Revaz (Mitte/GLP) und Bettina Noll (Grüne) mit dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Möglichkeit zu prüfen, den von Freiburg Tourismus an ein Privatunternehmen erteilten Auftrag bezüglich Touristenzug zu überprüfen, um seine Geräusch- und Abgasemissionen zu senken

20D_Beantwortung von Fragen: